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Gemeinde Rosenberg (Druckversion)

Aus dem Gemeinderat

Bericht aus der Gemeinderatsitzung vom 26. Februar 2018

Vor der öffentlichen Gemeinderatssitzung und im Anschluss an die öffentliche Gemeinderatssitzung hat eine nicht öffentliche Sitzung stattgefunden.


TOP 1
Bürgerfragestunde

Zur Bürgerfragestunde wurden keine Fragen vorgebracht.


TOP 2
Bekanntgaben
Die Verwaltung berichtet, dass heute um 18.00 Uhr die Bewerbungsfrist zur Bürgermeisterwahl in Rosenberg abgelaufen ist. Neben den bisherigen Bewerbern Stefan Jenninger, Jürgen Karl Eisele und Tobias Schneider ist eine weitere Bewerbung im Laufe des Tages im Rathaus eingegangen. Bei der Bewerberin handelt es sich um Friedhild Anni Miller aus Sindelfingen. Die Verwaltung informiert, dass der Gemeindewahlausschuss unter dem Vorsitzenden Manfred Rupp am Dienstag tagen wird und über die Rechtmäßigkeit und Vollständigkeit der Bewerbungen beschließt.


TOP 3
Baugesuche
Dem Gemeinderat liegt ein Baugesuch zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Biogasanlage in Hütten zur erneuten Beratung vor. Der Gemeinderat ist sich darüber einig, dass durch weitere Informationen zur geplanten Anlage ein neuer Sachverhalt eingetreten ist. Nachdem diese Biogasanlage fast vollständig über die im eigenen Betrieb anfallenden Gülle- und Mistmengen betrieben werden soll, stimmt der Gemeinderat der Errichtung einstimmig zu.


TOP 4
Kandidatenvorstellung zur Bürgermeisterwahl
Dem Gemeinderat obliegt es, die Regeln für die öffentliche Kandidatenvorstellung der Bewerber und Bewerberinnen um das Amt des Bürgermeisters festzulegen. Die öffentliche Kandidatenvorstellung findet am Montag, 12. März 2018 um 19.00 Uhr in der Virngrundhalle statt. Die Kandidaten bzw. die Kandidatin sollen in der Reihenfolge des Eingangs der Bewerbung maximal 10 Minuten Zeit haben, um ihr Programm vorstellen zu können. Anschließend können Fragen an die Kandidaten gerichtet werden.
Wegen des erwarteten großen Besucherandrangs wird die Halle lediglich bestuhlt sein.


TOP 5
Jagdverpachtung
Gemeindekämmerer Krieger informiert, dass in der vergangenen Woche die Jagdgenossenschaftsversammlung stattgefunden hat und dort eine neue Satzung beschlossen wurde. Weiterhin soll die Verwaltung der Jagdgenossenschaft auf den Gemeinderat übertragen werden. Zum 01. April 2018 steht die Neuverpachtung der Jagdbezirke an. Einstimmig beschloss der Gemeinderat, die Jagd zu den bisherigen Bedingungen von 10,00 € je Hektar Wald und 1,00 € je Hektar Feld zu verpachten.
Den Jagdbogen I werden Wilhelm Wagner, Raimund Müller und Roland Boy übernehmen.
Den Jagdbogen II übernimmt Raimund Müller; über die Aufnahme eines weiteren Bewerbers wird derzeit noch verhandelt.
Den Jagdbogen III wird Matthias Hirschle und den Jagdbogen IV Richard Salzer übernehmen.
Der Jagdbogen V mit einer Eigenjagd südlich von Zumholz bleibt bei Gerhard Bilek.
Die Pachtverträge laufen jeweils über 9 Jahre, also vom 01. April diesen Jahres bis zum 31. März 2027.



TOP 6
Verschiedenes

-       Spielplatz beim Sportgelände Geiselrot
Die Verwaltung informiert, dass am Spielplatz beim Sportgelände Geiselrot eine Wippe erneuert werden muss. Vom Bauhof wird vorgeschlagen, ein weiteres Spielgerät einzurichten.
Im Gemeinderat besteht Uneinigkeit, ob ein Fachplaner hinzugezogen werden soll, um den Spielplatz aufzuwerten. Einig ist sich der Gemeinderat darüber, dass die Bürgerinnen und Bürger mit eingebunden werden sollen.
In der nächsten Bauausschusssitzung sollen vom Gemeinderat Vorschläge erarbeitet werden.

-       Radweg von Hohenberg nach Ellwangen
Über den Sachstand zum Radweg von Hohenberg nach Ellwangen soll in der nächsten Gemeinderatssitzung vom Flurbereinigungsamt informiert werden.

-       Glasfaserausbau
Auf Nachfrage nach dem Stand des Glasfaserausbaus erläutert die Verwaltung, dass die bereits aufgestellten Verteilkästen durch andere Kästen ersetzt werden müssen, die die Elektronik bereits enthalten. Außerdem könne ein Anschluss an die Terranet-Leitung nicht erfolgen. Vom Landratsamt, das für diese Backboneleitungen zuständig ist, wurde bereits eine Verbindungsleitung zwischen den Windrädern und Hinterbrand in Auftrag gegeben. Zu zeitlichen Verzögerungen soll es dadurch nicht kommen.



TOP 7
Schlussfragestunde
Eine Bürgerin möchte wissen, wem der Herlingsweiher gehöre und, ob die Gemeinde Interesse an seinem Erwerb habe.
Die Verwaltung erläutert, dass dies so ist, jedoch noch kein Ergebnis erzielt werden konnte.

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