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Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 25. April 2016

TOP 1
Bürgerfragestunde
Ein Bürger aus Matzengehren fragt nach dem Stand der Erschließung mit schnellem Internet für den Ortsteil Matzengehren.
Herr Krieger erläutert, dass die Zuschussanträge derzeit vom Regierungspräsidium bearbeitet werden. Die Gemeinde hofft, im Laufe des Mai die Bewilligungsbescheide zu bekommen. Anschließend kann die Maßnahme ausgeschrieben und schnellstmöglich umgesetzt werden. Die Gemeinde hofft, dass dann schnell ein Betreiber gefunden wird und die Maßnahme noch in diesem Jahr zum Abschluss gebracht werden kann.


TOP 2
Sanierung und Erweiterung der Schule Rosenberg
Der planende Architekt, Herr Greiner, zeigt verschiedene Schritte auf, wie die Maßnahme umgesetzt werden soll. Derzeit sind drei Gewerke ausgeschrieben, diese beinhalten den 1. Abschnitt mit einem Teilabbruch und dem Neubau des Fachklassentrakts. Für die Vergabe der Arbeiten ist der 24. Juni 2016 anvisiert.
Vom Gemeinderat wird bemängelt, dass die Qualitäten des Ausbaus nicht besprochen werden.
Herr Greiner erläutert, dass das Bauwerk den gesetzlichen Vorgaben entsprechen muss. Die Holz-Alu-Ausführung bei den Fenstern sei die vernünftigste Lösung.
Weitere Bemusterungen sollen vor Ausschreibung der betreffenden Gewerke erfolgen.
Der Gemeinderat wünscht sich, dass insbesondere der Bauausschuss in die Baumaßnahme stärker eingebunden wird. Der notwendige Sachverstand dafür ist im Bauausschuss vorhanden. Notwendige Entscheidungen sollen an den Bauausschuss übertragen werden, um keine Zeit zu verlieren.
Auf die Frage, warum wieder Flachdächer geplant sind, erläutert Herr Greiner, dass es bei den Flachdächern in den letzten 30 Jahren große Fortschritte gegeben hat und es darauf ankomme, die Anschlüsse richtig zu planen. Bei sorgfältiger Bauausführung seien die Flachdächer mit Steildächern ohne weiteres vergleichbar.
Die Baustelle soll durch einen Zaun vom Schulbetrieb getrennt werden, eine Zufahrt ist über den südlich bestehenden Weg vorgesehen. Der Gemeinderat ist sich darüber im Klaren, dass dieser Weg nach Fertigstellung der Baumaßnahme wieder hergerichtet werden muss. Die Kosten der noch nicht beschlossenen Aula werden derzeit ermittelt.
Der Gemeinderat ist sich darüber einig, dass vor der nächsten Ausschreibung die einzelnen Gewerke im Detail vorgestellt werden sollen. Dies soll im Bauausschuss rechtzeitig vor der Gemeinderatssitzung geschehen.


TOP 3
Bedarfsplanung Kindergärten

Dem Gemeinderat wird die Bedarfsplanung für die Kindergärten Rosenberg und Hohenberg im Detail vorgelegt. Hierzu wurden die Eltern mittels eine Fragebogens angeschrieben, eine Rücklaufquote von 50 % wurde erreicht.
Die Ergebnisse der Umfragen wurden mit den Kindergartenleiterinnen und der Verwaltung diskutiert.
Insgesamt kann festgestellt werden, dass im Kindergarten Rosenberg eine zweite Gruppe mit einer Ganztagesbetreuung eingerichtet werden muss. Die Personalstärke muss dadurch erhöht werden, eine zusätzliche Fachkraft mit einer 37%igen Beschäftigung ist hierzu notwendig. Die Änderung soll, sofern die Kirchengemeinde dies beschließt, zum Kindergartenjahr 2016/2017 erfolgen. Insgesamt wurde festgestellt, dass im Kindergarten Rosenberg und im Kindergarten Hohenberg die Eltern mit dem derzeit angebotenen Betreuungsumfang sehr zufrieden sind.
Auf alle Einzelwünsche kann leider nicht eingegangen werden.


TOP 4
Baugesuche
Dem Einbau von Dachgauben in ein bestehendes Wohnhaus in der Eichenstraße, dem Neubau eines Gartenhauses in der Bergstraße, der Überdachung einer bestehenden Terrasse und einem Anbau zum Wintergarten, dem Neubau eines Wohnhauses mit Garage in Geiselrot und einer Nutzungsänderung der ehemaligen Motorradwerkstätte im Geiselroter Heidle wurde jeweils einstimmig das Einvernehmen erteilt.
Weiter geprüft werden soll derzeit noch, ob für den gemeindeeigenen Unimog eine Garage am Bauhof angebracht werden kann. Baurechtlich sieht der Gemeinderat hierfür kein Problem.


TOP 5
Verschiedenes

-       Straßensperrung in Jagstzell
Bürgermeister Debler informiert, dass die Jagstbrücke in Jagstzell ab 20. Juni für vier Monate saniert werden muss. Eine halbseitige Sperrung ist für die Baumaßnahme vorgesehen. Für wenige Tage muss beim Einbau des neuen Straßenbelages mit einer vollständigen Sperrung gerechnet werden.

-       Blumenschilder der Landesgartenschau
Bürgermeister Debler informiert, dass aus der Bevölkerung angeregt wurde, die Blumenschilder der Landesgartenschau am Ortseingang wieder aufzustellen. Bürgermeister Debler weist darauf hin, dass sich die Pflege der Grünanlage dadurch erschwert.
Der Gemeinderat ist sich darüber einig, dass man dieser Bitte nachkommen soll.

-       Baugebiet West IV
Auf die Frage aus dem Gemeinderat zum Baugebiet West IV erläutert Bürgermeister Debler, dass von den Anliegern konkrete Vorschläge zur Gestaltung des Bebauungsplans West IV vorgelegt wurden. Die Träger öffentlicher Belange haben sich bisher noch nicht geäußert. Das Architekturbüro wurde beauftragt, Kosten für die Alternativplanung zu ermitteln.
Eine konkrete Planung wurde vom Gemeinderat bisher noch nicht beschlossen. Grundlage des Beschlusses im Gemeinderat war lediglich die Abgrenzung des vorgesehenen Planungsgebiets.
Bürgermeister Debler weist auf Rückfrage darauf hin, dass sich durch die neuen Vorschläge keine zeitlichen Verzögerungen ergeben.

-       Windkraft
Auf Anfrage aus dem Gemeinderat erläutert Bürgermeister Debler, dass es in Sachen Windkraft im Bereich Hummelsweiler keine neuen Erkenntnisse gibt.

-       Radweg nach Ellwangen
Auf Nachfrage aus dem Gemeinderat informiert Bürgermeister Debler, dass am 30. April ein weiteres Gespräch zum Radweg nach Ellwangen stattfinden soll.
Spielplatz an der Kirche in Hummelsweiler

Auf Nachfrage aus dem Gemeinderat erläutert Bürgermeister Debler, dass die Spielgeräte in vergangenen Wochen überprüft wurden, gefährliche Geräte wurden abgebaut.
Auf Wunsch des Gemeinderats sollen nicht alle Geräte zum Sportplatz in Hummelsweiler umgezogen werden. Die Geräte, die weiter verwendet werden können, sollen am bisherigen Standort verbleiben.
Der Bach soll vom Spielplatz abgetrennt werden.



TOP 6
Schlussfragestunde
Zur Schlussfragestunde wurden von den anwesenden Bürgern keine Frage vorgebracht.



Eine nicht öffentliche Sitzung schloss sich an.

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