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Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 20. Februar 2017

Vor der öffentlichen Sitzung trifft sich der Gemeinderat zu einer Besichtigung des Friedhofs.
Landschaftsarchitekt Lange erläutert mögliche Standorte für eine weitere Urnenmauer. Im Rahmen der Gemeinderatssitzung wird unter Punkt Verschiedenes über diesen Tagesordnungspunkt diskutiert.


TOP 1
Bürgerfragestunde
Im Rahmen der Bürgerfragestunde werden keine Fragen vorgebracht.


TOP 2
Entwurf der Außenanlage für die Karl-Stirner-Schule Rosenberg
Landschaftsarchitekt Kapeller aus Bopfingen stellt die Planungen zwischen Anbau Schule und Sporthalle dem Gemeinderat vor. Er hat hierzu zwei Entwürfe erarbeitet. Auf dem Niveau des Anbaus zur Schule soll eine neue Pausenhoffläche entstehen. Der Höhenunterschied zur Sporthalle und zum bisherigen Vorplatz soll über die Grünfläche ausgeglichen werden.
Im 1. Entwurf wird auf eine Weitsprunganlage verzichtet.
Der 2. Entwurf beinhaltet die Weitsprunganlage und kleinere Abweichungen in der Wegeführung.
Vom Gemeinderat wird angefragt, welche Bäume gepflanzt werden sollen.
Herr Kapeller erläutert, dass keine Bäume, die stark beschatten, empfohlen werden. Einheimische
Pflanzen sollen verwendet werden. Er schlägt hierzu die Felsenbirne vor.
Andere Gemeinderäte möchten auf eine Bepflanzung verzichten, da das Laub sich zu einer Plage entwickeln könne.
Vom Gemeinderat wird zudem angeregt, Fahrradständer für die Sporthalle vorzusehen. Nach einem geeigneten Standort soll der Architekt noch suchen.
Auf Nachfrage erläutert Bürgermeister Debler, dass die Vorschläge mit dem Schulleiter besprochen wurden. Die Kosten für die vorgelegte Planung werden mit 182.000 € veranschlagt. Ohne die Weitsprunganlage wäre die Maßnahme um ca. 8.000 € günstiger.
Vom Gemeinderat wird darauf hingewiesen, dass insbesondere die Grundschule auf eine Weitsprunggrube angewiesen ist.
Zusammen mit dem Bauausschuss soll auf Grundlage der 2. Variante eine Verkleinerung des Außenklassenzimmers, der Wegfall von Treppenanlagen und die Einrichtung von Fahrradstellplätzen geprüft werden.
Außerdem ist zu prüfen, welche Kosten für die Außenanlagen in der Kostenschätzung für die Gesamtmaßnahme enthalten sind.


TOP 3
Bauvorhaben
Dem Anbau eines Kinderzimmers im Obergeschoss des bestehenden Wohnhauses in der Albert-Schweitzer-Straße wird das Einvernehmen erteilt.


TOP 4
Verschiedenes

-       Baugebiet West IV
Der Gemeinderat rügt, dass die Zeitschiene für die Erschließung des Baugebiets West IV längst überholt sei.
Auch Bürgermeister Debler geht die Erschließung zu langsam. Derzeit würde ein Sicherheitsaudit für den geplanten Kreisverkehr, das mit dem Landratsamt abgestimmt werden muss, die Sache verzögern.
Vom Gemeinderat wird vorgeschlagen, nochmals zu prüfen, ob man den Bebauungsplan nicht in einen Teil A und einen Teil B auftrennen kann und dies die Sache beschleunigt.
Die Verwaltung wird beauftragt, eine To-do-Liste mit einer Zeitschiene zu erstellen.
Vom Gemeinderat wird außerdem darauf hingewiesen, dass die Frist, in der die Behörden ihre Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf abgeben können, längst abgelaufen sei.
Bürgermeister Debler erläutert, dass im April der Satzungsbeschluss mit den Abwägungen der Stellungnahmen zum Bebauungsplan gefasst werden soll. Mit diesem Beschluss könne auch die Ausschreibung der Baumaßnahmen erfolgen.
Der Gemeinderat ist sich darüber einig, dass so verfahren werden soll.
Eine Vergabe der künftigen Bauplätze vor Satzungsbeschluss ist nicht möglich.

-       Fahrradweg nach Ellwangen
Auf die Frage aus dem Gemeinderat, welche Fortschritte es beim Fahrradweg nach Ellwangen gibt, führt Bürgermeister Debler aus, dass die Gespräche mit dem Flurbereinigungsamt stattgefunden haben und die Sache planmäßig weiterläuft.
-       Erweiterung des Friedhofs
Landschaftsarchitekt Lange, der bei der Besichtigung des Friedhofs vor der öffentlichen Gemeinderatssitzung die einzelnen Standorte für mögliche Urnenwände erläutert hat, stellt die grundsätzliche Frage, wie viele Urnennischen zusätzlich angeboten werden sollen.
Die bereits vorhandene Urnenmauer hätte die letzten sieben Jahre ausgereicht. Sollen Plätze für die nächsten 10 bis 12 Jahre geschaffen werden, müssten 50 weitere Nischen angelegt werden. Würde man einen noch längeren Zeitraum ins Auge fassen, müsste die Anzahl der Urnenplätze entsprechend erhöht werden.
Der Gemeinderat befürchtet, dass bei einem Bau in Teilen die Anlage insgesamt wesentlich teurer wird.
Eine Erweiterung der bestehenden Urnenwand im Süden wird nochmals ins Gespräch gebracht. Insgesamt ist sich der Gemeinderat darüber einig, die zwei Standorte im Norden fallen zu lassen.
Ein Teil der Gemeinderäte weist darauf hin, dass die Bestattungen im alten Teil schwieriger sind, als im neuen Teil. Längerfristig soll der alte Teil überarbeitet werden.
Herr Lange weist darauf hin, dass dies nur über einen sehr langen Zeitraum möglich ist.
Der Gemeinderat ist sich darüber einig, dass eine sinnvolle und nachhaltige Lösung für die nächsten 20 Jahre gesucht werden soll.
Herr Lange wird beauftragt, die Kosten für eine Erweiterung der bestehenden Urnenmauer und eine neue, im östlichen Teil des Friedhofs beginnende, Urnenmauer zu ermitteln.

-       Berichterstattung in den Tageszeitungen
Vom Gemeinderat wird bemängelt, dass ein Zeitungsbericht über die Januar-Sitzung von einem Mitglied der BI geschrieben wurde und in diesem Bericht Entscheidungen falsch zitiert wurden.



TOP 5
Schlussfragestunde
Zur Schlussfragestunde werden keine Fragen vorgebracht.


Eine nicht öffentliche Sitzung schloss sich an.

 

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