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Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 26. März 2007

Vor Beginn der öffentlichen Gemeinderatssitzung traf sich der Gemeinderat zu einer Besichtigung der Baustelle „Virngrundhalle“.


TOP 1
Bürgerfragestunde
Von den anwesenden Bürgern wurden im Rahmen der Bürgerfragestunde keine Fragen vorgebracht.


TOP 2
Außenanlagen Sanierung und Erweiterung der Virngrundhalle
- Platzierung und Gestaltung eines Außenklassenzimmers
Herr Lank stellt die überarbeiteten Pläne der Außenanlagen der Virngrundhalle vor. Die Rose auf dem Platz vor der Virngrundhalle muss neu positioniert werden. Ein neu zu pflanzender Baum im Bereich des Halleneingangs soll eine so hohe Krone erhalten, dass die Rose vom Virngrundweg her sichtbar bleibt. Der Standort des Außenklassenzimmers im östlichen Teil des Platzes vor der Sporthalle wird von der Karl-Stirner-Schule und dem Kindergarten für gut befunden.
Herr Lank erläutert drei Gestaltungsmöglichkeiten mit unterschiedlichem Fassungsvermögen. Der Gemeinderat einigt sich auf die Alternative bei der das Atrium 6 m Durchmesser haben soll. 104 Personen finden im Bereich der Treppen platz. Der Platz in der Mitte soll ein Granitpflaster erhalten. Mehrkosten gegenüber den bisherigen Planungen von 8.000 bis 9.000 € werden erwartet. Die Arbeiten sollen in den nächsten Wochen ausgeschrieben werden. Die Vergabe ist im Mai vorgesehen.
Vom Gemeinderat wird vorgeschlagen, die zu flickende Holzwand im Eingangsbereich der Kegelbahn abzubauen und diesen Bereich zu verputzen. Mehrkosten sind hierdurch nicht zu erwarten. Im Bereich der Sitzgruppe soll die Holzverkleidung erhalten bleiben.
Der Architekt erhält den Auftrag zu prüfen, ob die Zwischenwand zwischen der Sitzgruppe und dem Thekenbereich entfernt werden kann. Im Rahmen der Einrichtung der Außenanlagen soll die Nordseite der Karl-Stirner-Schule einen neuen Farbanstrich erhalten. Ein Schriftzug soll dabei angebracht werden.


TOP 3
Einrichtung einer Sonnenuhr an der öffentlichen Grünfläche Bebauungsplan Kapellenäcker Teil III
Bürgermeister Debler erläutert, dass zur Einrichtung des Grünbereichs am Eingang zum Baugebiet Kapellenäcker ein Ideenwettbewerb stattgefunden hat. Diesen Wettbewerb hatte seinerzeit Ralf Schiele mit seinem Entwurf gewonnen. Die vorgeschlagene Einrichtung einer Wasserfläche wird aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht aber als problematisch erachtet. In weiteren Gesprächen wurde die Idee von Sieger Köder zur Einrichtung einer Sonnenuhr, bei der der Mensch als Zeiger fungiert, aufgenommen.
Landschaftsarchitekt Walter wurde mit den Planungen beauftragt und erläutert drei mögliche Varianten. Grundlage aller drei Varianten ist die Einrahmung der Fläche mit einer Muschelkalkmauer. Auf der sich ergebenden Fläche sollen Sitzwürfel unter einem Baum zum Verweilen einladen. Diese Grundausstattung könnte mit einer Sonnenuhr, bei der die Stundenanzeiger ebenfalls aus Sitzwürfeln aus Naturstein bestehen, ergänzt werden. In einer weiteren Stufe ist daran gedacht, die Sonnenuhr mit einem Bachlauf umfließen zu lassen. Im Bereich der L 1060 sollen säulenartige Pflanzen als Symbol für die Zeit als Zeiger gepflanzt werden. Zum Baugebiet selbst soll eine Hecke gelockert als Sichtschutz erstellt werden.
Im Haushaltsplan 2007 sind für die Maßnahme 30.000 € veranschlagt. Mit den eingestellten Mitteln kann die Gestaltung des Platzes und die Einrichtung der Sonnenuhr verwirklicht werden. Die Einrichtung des Bachlaufes soll durch das Einlegen von Leerrohren zu einem späteren Zeitpunkt ermöglicht werden.
Bei einer Gegenstimme beschließt der Gemeinderat die Arbeiten auszuschreiben und im Herbst mit den Bauarbeiten zu beginnen.


TOP 4
Einrichtung eines neuen Verkehrsleitsystems
Vom Planungsbüro GeoData wurde in den letzten Wochen in Zusammenarbeit mit der Verwaltung ein Verkehrsleitsystem für die öffentlichen Einrichtungen in der Gemeinde erarbeitet. Frau Bögel stellt die vorgesehenen Beschilderungen im Gemeindegebiet im Einzelnen vor.
Vom Gemeinderat werden verschiedene Anregungen und Ergänzungswünsche vorgebracht. Diese sollen eingearbeitet werden. Die Ortstafel in der Ortsmitte soll erneuert werden. Eine weitere Ortstafel kann aus Richtung Bühlertann kommend im Bereich der Bushaltestelle Geiselrot erstellt werden.
Einstimmig beschließt der Gemeinderat die Beschilderung auszuschreiben.


TOP 5
Bebauungsplan Holzmühle
Bürgermeister Debler informiert über die frühzeitige Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplan Holzmühle. Am 02.04.2007 findet um 19.00 Uhr in der alten Schule in Jagstzell in der Hauptstraße 4 eine Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan statt. Rosenberger Bürger, die sich daran beteiligen wollen, sind dazu herzlich eingeladen.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die frühzeitige Bürgerbeteiligung im Rahmen des Angebots der Gemeinde Jagstzell durchzuführen.


TOP 6
Zuschüsse zur Landschaftspflege
Bürgermeister Debler erläutert, dass bei den Haushaltsplanberatungen 2007 10.000 € zur Landschaftspflege eingestellt waren. Dieser Haushaltsplanansatz wurde seinerzeit mit einem Sperrvermerk versehen.
Herr Wackler als Sprecher der Landwirtschaft stellt ein Modell für die Verteilung der bereitgestellten Gelder auf die landschaftspflegenden Betriebe vor. Die Landwirtschaft sollte für das landschaftspflegerische Mähen von Festplätzen, Parkplätzen, Ausgleichsflächen usw. entschädigt werden. Ohne viel Bürokratismus sollten die Mittel zu 1/3 über einen Grundbetrag und zu 2/3 nach Großvieheinheiten an die Rinderhalter aufgeteilt werden.
Im Gemeinderat entwickelt sich eine lebhafte kontroverse Diskussion, ob der vorgeschlagene Maßstab geeignet ist, die Mittel an die tatsächlich landschaftspflegenden Betriebe aufzuteilen. Der Vorschlag, die Landwirte sollten die gepflegten Flächen bei der Verwaltung melden und könnten dafür pauschal entschädigt werden, findet keine Mehrheit. Einig ist sich der Gemeinderat, dass eine prinzipielle Entschädigung für landschaftspflegerische Maßnahmen möglich ist. Eine Mittelverteilung ohne die Benennung der konkreten Gegenleistung kommt für einen Teil der Gemeinderäte nicht in Frage. Einig ist sich der Gemeinderat auch darin, den Verwaltungsaufwand bei der Verwaltung und bei den Landwirten so gering wie möglich zu halten. Bei 4 Gegenstimmen beschließt der Gemeinderat mit 5 Ja-Stimmen, die Rindviehhalter künftig für landschaftspflegerische Maßnahmen mit einem Sockelbetrag von 100,00 € und nach vorhandenen Großvieheinheiten zu entschädigen.


TOP 7
Baugesuche
Baugesuche liegen dem Gemeinderat nicht vor.


TOP 8
Verschiedenes

Straßenfest
Bürgermeister Debler informiert, dass die Anlegung der Parkplätze in der Karl-Stirner-Straße erst nach dem Straßenfest am 05./06. Mai 2007 erfolgen soll. Die Baumaßnahmen sollen von 04. Juni bis 20. Juli durchgeführt werden.

Information der Landesanstalt für Umwelt
Bürgermeister Debler informiert, dass die Landesanstalt für Umwelt an der Kläranlage in Rosenberg eine Messstation für die Niederschläge betreibt. Wer Daten zur Niederschlagsmenge benötigt, kann diese auf Anfrage erhalten.

Verkehrszählung
Bürgermeister Debler informiert, dass die Zahlen aus der Verkehrszählung durch die feste Messeinrichtung am Lindenkeller im Internet abrufbar sind. Dem Gemeinderat sollen die Zahlen in schriftlicher Form vorgelegt werden.

Sporthalle – Außenanlagen
Der Gemeinderat regt an, die Stützmauer zum Zugang zur Sporthalle bei der Sanierung der Außenanlagen nicht zu vergessen.




Eine nicht öffentliche Sitzung schloss sich an.

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