Gemeinde Rosenberg

Seitenbereiche

Volltextsuche

Schriftgröße:

Weitere Informationen

Hinweis

Die Inhalte werden vom Bürgermeisteramt Rosenberg gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an das Bürgermeisteramt Rosenberg wenden.

Tel.: 07967 9000-0, Fax: 07967 9000-50
E-Mail schreiben

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 26. Juni 2006

Vor der Gemeinderatssitzung traf sich der Gemeinderat zu einer Baustellenbesichtigung an der Baustelle Sporthalle / Virngrundhalle.

Bürgermeister Debler beglückwünscht Gemeinderat Hermann Sorg zur Verleihung der Silcher-Nagel-Medaille, einer Auszeichnung des Sängerbundes, für seine langjährige engagierte Mitarbeit.


TOP 1
Bürgerfragestunde
Zum Tagesordnungspunkt Bürgerfragestunde gab es in der Gemeinderatssitzung keine Wortmeldungen.


TOP 2
Neubeschaffung zur Ausstattung der Schulküche in der Karl-Stirner-Schule
Im Haushaltsplan 2006 sind für die Renovierung der Schulküche 50.000 € bereitgestellt. 3 Firmen wurden aufgefordert für die Neuausstattung der Schulküche ein Angebot abzugeben. Zusammen mit dem Rektor und den zuständigen Lehrerinnen wurde ein Konzept erarbeitet. Günstigster Bieter ist die Firma Möbel Saam zum Angebotspreis von 28.925,40 €. Alternativ soll geprüft werden, ob eine Arbeitsplatte aus Stein verwendet werden soll.
Der Fachbeamte für das Finanzwesen, Herr Krieger, erläutert, dass durch die Firma Hofer der Bodenbelag erneuert wird. Zusätzlich kommen noch geringe Elektroarbeiten und Sanitärarbeiten sowie die Entlüftung der neuen Küche hinzu. Die Schulküche soll in den Sommerferien ausgetauscht werden, so dass sie zum Beginn des neuen Schuljahres für den Unterricht zur Verfügung steht.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Auftrag an die Firma Möbel Saam zu vergeben.


TOP 3
Neubeschaffung von Schulmobiliar für die Grundschule
Für die Grundschule ist die Neuanschaffung von neuen Möbeln dringend notwendig. Im Haushaltsplan 2006 ist für die Ersatzbeschaffung des Mobiliars für die 1. Klasse ein Haushaltsansatz in Höhe 8.000 € eingestellt. Je nach Finanzsituation der Gemeinde soll sukzessive Klasse für Klase ausgetauscht werden. Das Lehrerkollegium hat sich für so genannte „mitwachsende“ Möbel entschieden. Günstigster Bieter ist die Firma VS.
Einstimmig beschließt der Gemeinderat die Möbel zum Preis von 8.635,82 € zu beschaffen.


TOP 4
Straßenunterhaltung 2006
Im Rahmen der jährlichen Straßenunterhaltung sind im Haushaltsplan 2006 insgesamt 75.000 € bereitgestellt. Nach einem Prioritätenkatalog des Gemeinderats wurden die Arbeiten für zwei Maßnahmen ausgeschrieben.
Zum einen soll der Weg vom Wanderparkplatz Hohenberg zum Auffüllplatz Hohenberg mit Ausgleichsmaßnahmen hergerichtet werden. Zum zweiten ist die Sanierung der alten Landstraße bis zum Grundstück Haus Fischer mit Verbreiterung der Straße gegenüber dem Wohnhaus Fischer vorgesehen.
Der Verwaltung lagen vier Angebote vor. Günstigster Bieter ist die Firma Liesen GmbH aus Lingen/Ems zum Angebotspreis von 11.245 €.
Einstimmig beschließt der Gemeinderat die Arbeiten zu vergeben.


TOP 5
Ersatzbeschaffung Spielgeräte Spielplatz Hohenberg
Auf dem Spielplatz Hohenberg steht die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten an. Entsprechend den vorhandenen Geräten soll ein sechseckiger Spielturm mit zwei Aufgängen beschafft werden. Hinzu kommen ein Kletterelement und zwei Wipptiere. Die bisherigen Holzspielgeräte sind nach über 25 Jahren verwittert und müssen ersetzt werden.
Einstimmig beschließt der Gemeinderat die Spielgeräte entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung zu beschaffen.


TOP 6
Baugesuche
Der Erstellung eines Werkstattgebäudes sowie dem Neubau eines Stallgebäudes im Farbhäusle wurde das Einvernehmen erteilt.
Über ein drittes Bauvorhaben stimmte der Gemeinderat nicht ab.
Der Gemeinderat weigerte sich, das Bauvorhaben nachträglich zu genehmigen, da der Neubau einer Maschinenhalle anders als genehmigt ausgeführt wurde. Der Gemeinderat war sich einig, dass die Vorgehensweise so nicht in Ordnung ist. Bei künftigen Verstößen soll veranlasst werden, Bußgelder zu erheben.
Bei drei Bauvorhaben in der Albert-Schweitzer-Straße wurden kleinere Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans genehmigt.


TOP 7
Verschiedenes
- Einweihung der Sporthalle
Bürgermeister Debler weist bereits heute darauf hin, dass die Einweihung der Sporthalle am 22. September um 18.00 Uhr stattfinden soll.

- Verwaltungsfachangestellte
Bürgermeister Debler informiert, dass die ausgeschriebene Stelle für eine Ausbildungsstelle als Verwaltungsfachangestellt besetzt werden soll und auch eine Bewerbung aus der Gemeinde vorliegt.

- Pumpe Pumpwerk Herlingsweiher
Bürgermeister Debler informiert, dass eine Pumpe beim Pumpwerk Herlingsweiher ausgefallen ist und ein Ersatz beschafft werden muss. Die Nachrüstung kostet 16.000 €.

- VW-Bus für den Bauhof
Der Motor des VW-Busses im Bauhof ist defekt und muss für 5.000 bis 6.000 € erneuert werden.

- Biotop am Erdauffüllplatz in Hohenberg
Auf Anfrage aus dem Gemeinderat erläutert Bürgermeister Debler dass das Biotop auf dem Erdauffüllplatz in Hohenberg erhalten werden soll.

- Dank des Gemeinderats für Zusammenarbeit mit der Schule
Der Gemeinderat dankt der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit mit der Schule.
Dies sei keinesfalls selbstverständlich.

- Friedhof Hohenberg
Vom Gemeinderat wird berichtet, dass die Friedhofslinde auf dem Friedhof in Hohenberg sehr stark beschädigt ist. Die Linde sollte dringend saniert werden. Dürre Äste sollen sobald wie möglich abgesägt werden.
Bürgermeister Debler erinnert daran, dass die Unterhaltung des Friedhofs Sache der Kirchengemeinde ist. Die Gemeinde wird falls erforderlich ihre Unterstützung bereitstellen.
Vom Gemeinderat wird ebenfalls darauf hingewiesen, dass auf den gemeindeeigenen Grundstücken verschiedene Obstbäume durch den Sturm umgerissen wurden.
Bürgermeister Debler wird das Aufräumen veranlassen.

- Überquerung der L 1060 im Bereich des Mühlweges
Vom Gemeinderat wird angeregt zu prüfen, ob ein Spiegel zur Verbesserung der Sichtverhältnisse angebracht werden kann. Insbesondere für kleinere Personen ist das Sichtfeld sehr stark eingeschränkt.
Die Verwaltung wird die Situation prüfen.


Eine nicht öffentliche Sitzung schloss sich an.


Weitere Informationen

Hinweis

Die Inhalte werden vom Bürgermeisteramt Rosenberg gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an das Bürgermeisteramt Rosenberg wenden.

Tel.: 07967 9000-0, Fax: 07967 9000-50
E-Mail schreiben