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Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 26. Juli 2006

Vor Beginn der öffentlichen Gemeinderatssitzung traf sich der Gemeinderat zu einer Baustellenbesichtigung an der Baustelle Sanierung Virngrundhalle / Neubau Sporthalle.


TOP 1
Feststellung der Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht 2005
Die Verwaltung legt dem Gemeinderat die Jahresrechnung und den Rechenschaftsbericht für das Jahr 2005 vor. Das Rechnungsergebnis des Jahres 2005 hat sich gegenüber dem Haushaltsplan 2005 um 2,521 Millionen auf 12,031 Millionen Euro erhöht. Durch höhere Steuereinnahmen konnten auch zusätzliche Maßnahmen finanziert werden. Planmäßig wurden weitere Schulden abgebaut. Eine geplante Rücklagenentnahme in Höhe von 980.000 Euro musste nicht in vollem Umfang in Anspruch genommen werden. Zum Haushaltsausgleich war lediglich eine Rücklagenentnahme von 218.000 Euro notwendig. Der Schuldenstand zum 31.12.2005 beträgt 49.084,04 Euro. Dem steht eine Rücklage von 2.545.193,72 Euro gegenüber.
Aus dem Gemeinderat wurde angeregt im Herbst eine Klausurtagung abzuhalten, bei der die Zielsetzungen für die weitere Finanzpolitik festgelegt werden sollen.
Bürgermeister Debler erläuterte die wichtigsten Kennzahlen. Dem Vermögenshaushalt konnte 1.907.287,35 Euro zugeführt werden. Nach Abzug der Schuldentilgung verbleibt eine Nettoinvestitionsrate von 1.887.040,22 Euro.
Der Verwaltungshaushalt hat ein Volumen von 8.802.261,14 Euro, der Vermögenshaushalt ein Volumen von 3.229.022,86 Euro. Die vorgesehenen Maßnahmen konnten zum größten Teil wie geplant abgeschlossen oder weitergeführt werden.
Einstimmig wurde die Jahresrechnung 2005 vom Gemeinderat beschlossen.
Die einzelnen Ergebnisse sind an anderer Stelle in diesem Mitteilungsblatt veröffentlicht.


TOP 2
Finanzzwischenbericht
Der Fachbeamte für das Finanzwesen Herr Krieger informiert zur Jahresmitte über die Finanzlage. Er berichtet, dass die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 größtenteils wie im Haushaltsplan vorgesehen laufen. Mehrausgaben können durch Wenigerausgaben an anderen Haushaltsstellen ausgeglichen werden. Aufgrund von höheren Steuereinnahmen können im Vermögenshaushalt einige Maßnahmen außerplanmäßig finanziert werden. So wurden die Wasserleitung und die Kanäle in der Ortsdurchfahrt ausgewechselt. Die restlichen Schulden der Gemeinde in Höhe von rund 50.000 Euro wurden überplanmäßig zurückbezahlt. Die vorgesehene Rücklagenentnahme von 1,1 Millionen Euro wird voraussichtlich geringer ausfallen. Durch den guten Rechnungsabschluss 2005 verbleibt in der Rücklage ein Polster für die kommenden Investitionen.


TOP 3
Baugesuche
Einem Bauvorhaben im Außenbereich im Bereich des Alten Schulhauses Rosenberg wurde das von der Gemeinde erforderliche Einvernehmen erteilt.


TOP 4
Verschiedenes
- Bürgermeister Debler informiert, dass Marina Hald aus Rosenberg ab September eine Ausbildung zur Verwaltungsfachangestellten auf dem Rathaus beginnen wird.

- Die Baumaßnahmen an der L 1060 des Landes Baden-Württemberg werden Ende der Woche abgeschlossen. 17.000 Tonnen an Material mussten eingebaut werden. Dies entspricht ca. 700 Lkw´s. 33.000 m² wurden gefräst und 9 km Nähte neu verlegt. Die L 1060 kann dann wieder komplett frei gegeben werden.

- Bürgermeister Debler informiert, dass das Straßenfest 2007 derzeit bereits vorbereitet wird. Eine Dokumentation zu Feldkreuzen und Wegweisern, so genannten Kleindenkmalen, soll erstellt werden. Der Erlös des Straßenfestes ist zur Finanzierung dieser Publikation vorgesehen.

- Die Gemeindeverbindungsstraße L 1060 zum Zollhof soll teilweise saniert werden. Vom Ingenieurbüro CDM wird die Maßnahme am 28. Juli beschränkt ausgeschrieben. Die Submission soll Mitte August erfolgen. Wegen der anstehenden Sommerpause wird die Verwaltung ermächtigt, den Auftrag zu vergeben.

- Eine Bürgerinitiative beabsichtigt das Rondell in der Alfred-Haas-Straße zu gestalten. Die Gemeinde wird Einrichtungsgegenstände hierzu zur Verfügung stellen. Eine Bauminsel in der Alfred-Haas-Straße soll der Straßenfläche zugeschlagen werden. Der vorgesehene Standort würde den Verkehr zu stark behindern. Die Grünfläche am Eingangsbereich zur Alfred-Haas-Straße wird neu gestaltet. Pläne hierzu sollen in der nächsten Gemeinderatssitzung vorgestellt werden.

- Eine in der letzten Sitzung vom Gemeinderat beantragte Querungshilfe im Bereich des Mühlwegs soll vor Ort besichtigt werden.

- Vom Gemeinderat wird bemängelt, dass die Baumaßnahmen zur Sanierung der L 1060 nicht immer koordiniert abgelaufen sind. Insbesondere in der Schlussphase haben die Baufirmen versäumt die Grundstückseigentümer zu informieren. Die Firma hat sich entschuldigt und dies bedauert.

- Der Gemeinderat bedankt sich beim Bautrupp der Gemeinde für die Einrichtung der Regenrinne noch vor dem Jakobsfest.


Eine nicht öffentliche Sitzung schloss sich an.


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