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Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 28. Januar 2019

TOP 1
Bürgerfragestunde
Im Rahmen der Bürgerfragestunde werden von den anwesenden Bürgern keine Fragen vorgebracht.


TOP 2
Vergabe der Arbeiten für den 4. und 5. Bauabschnitt im Rahmen der Sanierung und Erweiterung der Karl-Stirner-Schule
Dem Gemeinderat liegen die Ausschreibungsergebnisse für den 4. und 5. Bauabschnitt der Karl-Stirner-Schule vor. Die Ausschreibungsergebnisse wurden im Technischen Ausschuss vorbesprochen und dem Gemeinderat zur Vergabe empfohlen.
Bürgermeister Schneider informiert, dass die Ausschreibungsergebnisse sich innerhalb des Kostenrahmens bewegen. Dies sei bei steigenden Baupreisen derzeit nicht üblich.
Herr Deucker vom Büro ACT Tröster + Deucker zeigt sich erfreut, dass bei allen Gewerken mindestens ein Angebot, zum Teil sogar 10 Angebote, abgegeben wurden.
Ohne weitere Diskussion beschließt der Gemeinderat einstimmig, die Arbeiten für den 4. und 5. Bauabschnitt wie folgt zu vergeben:

1.
     Die Vergabe der Rohbauarbeiten erfolgt an die Firma Hermann Fuchs aus Ellwangen als günstigste Bieterin zum Angebotspreis von 241.297,44 €.
2.     Die Vergabe der Dachabdichtungsarbeiten erfolgt an die Firma Kratky aus Aalen als günstigste Bieterin zum Angebotspreis von 116.415,32 €.
3.     Die Vergabe der Klempnerarbeiten erfolgt an die Firma Smejkal aus Heidenheim als günstigste Bieterin zum Angebotspreis von 24.373,88 €.
4.     Die Vergabe der Metallbau - Verglasungsarbeiten erfolgt an die Firma Lingel aus Ellwangen als günstigste Bieterin zum Angebotspreis von 198.838,56 €.
5.     Die Vergabe der Außenputzarbeiten erfolgt an die Firma Reisser aus Aalen als günstigste Bieterin zum Angebotspreis von 106.462,68 €.
6.     Die Vergabe der Sonnenschutzarbeiten erfolgt an die Firma Schmidt aus Aalen als günstigste Bieterin zum Angebotspreis von 15.992,41 €.
7.     Die Vergabe der Innenputzarbeiten erfolgt an die Firma Reisser aus Aalen als günstigste Bieterin zum Angebotspreis von 29.013,39 €.
8.     Die Vergabe der Trockenbauarbeiten erfolgt an die Firma Reisser aus Aalen als günstigste Bieterin zum Angebotspreis von 113.923,16 €.
9.     Die Vergabe der Schreinerarbeiten - Türen erfolgt an die Firma Ott aus Oettingen als günstigste Bieterin zum Angebotspreis von 61.273,10 €.
10.  Die Vergabe der Fliesenarbeiten erfolgt an die Firma Gösele aus Ellwangen als günstigste Bieterin zum Angebotspreis von 19.863,30 €.
11.  Die Vergabe der Bodenbelagsarbeiten erfolgt an die Firma Lang aus Michelfeld als günstigste Bieterin zum Angebotspreis von 36.369,40 €.
12.  Die Vergabe der Malerarbeiten erfolgt an die Firma Mack aus Crailsheim als günstigste Bieterin zum Angebotspreis von 54.944,10 €.
13.  Die Vergabe der Gerüstarbeiten erfolgt an die Firma Pratschke aus Elchingen als günstigste Bieterin zum Angebotspreis von 15.334,70 €.
14.  Die Vergabe der Sanitärarbeiten erfolgt an die Firma Bad & Heizung aus Bühlerzell als günstigste Bieterin zum Angebotspreis von 70.132,48 €.
15.  Die Vergabe der Heizungsarbeiten erfolgt an die Firma Dürr & Feil aus Ellwangen als günstigste Bieterin zum Angebotspreis von 107.068,55 €.
16.  Die Vergabe der Elektroarbeiten erfolgt an die Firma ROM aus Aalen als günstigste Bieterin zum Angebotspreis von 257.803,44 €.


TOP 3
Gemeindewahlausschuss
Bürgermeister Schneider informiert, dass nach dem Kommunalwahlgesetz (KomWG) die Leitung der Gemeindewahlen und die Feststellung des Wahlergebnisses dem Gemeindewahlausschuss obliegen. Zusätzlich leitet er bei der Wahl der Kreisräte die Durchführung der Wahl in der Gemeinde und wirkt bei der Feststellung des Wahlergebnisses mit. Die Ermittlung des Wahlergebnisses im Wahlkreis wird vom Landkreis übernommen.
 
Der Gemeindewahlausschuss besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und mindestens zwei Beisitzern. Bürgermeister Schneider informiert, dass er, da er nicht im Wahlkreis wohnt, nicht für die Wahl des Kreistages kandidieren kann und somit als Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses zur Verfügung steht.


Dem Gemeinderat liegt ein Vorschlag der Verwaltung zur Besetzung des Gemeindewahlausschusses vor.
Neben dem Vorsitzenden Bürgermeister Tobias Schneider wird Hermann Stegmaier als stellvertretender Vorsitzender, Claudia Rupp und Alois Maierhöfer sowie Anita Schenk als Beisitzer und Gabriele Weber, Hanna Bundschuh und Martina Deininger als stellvertretende Beisitzer vorgeschlagen.

Einstimmig beschließt der Gemeinderat die Besetzung des Gemeindewahlausschusses.


TOP 4
7. Änderung des Regionalplans 2010 Ostwürttemberg
Die Stadt Neresheim beantragt eine Änderung des Regionalplans 2010 von Ostwürttemberg für das Gewerbegebiet „Im Riegel“ in Neresheim.
Eine Vorlage zum Sachverhalt liegt dem Gemeinderat vor.
Ohne weitere Diskussion beschließt der Gemeinderat im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange keine Einwendungen gegen die geplante Änderung des Regionalplans für die Stadt Neresheim zu erheben.


TOP 5
Baugesuche
Einem Bauvorhaben auf Abbruch eines bestehenden Dachstuhls und einer bestehenden Decke sowie der Errichtung eines neuen Stalldaches im Zollhof wird das von der Gemeinde erforderliche Einvernehmen zu dem Außenbereichsvorhaben erteilt.


TOP 6
Spendenbericht 2018
Die Verwaltung legt dem Gemeinderat den Spendenbericht für das Jahr 2018 vor.
Insgesamt wurden 1.550 € an die Gemeinde gespendet.
Die Mittel werden den Kindergärten Rosenberg und Hohenberg sowie der Karl-Stirner-Schule und der Förderung von Kunst und Kultur zugutekommen.


TOP 7
Verschiedenes
Nutzungsvereinbarung zwischen der Katholischen Kirchengemeinde Rosenberg und der Gemeinde Rosenberg zur Anlegung von Parkplätzen im Bereich der Kirche
Dem Gemeinderat wird eine geänderte Nutzungsvereinbarung vorgelegt, bei der die in den vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkte berücksichtigt wurden.
Die bürgerliche Gemeinde wird sich an den Kosten der Maßnahme in Höhe von 110.000 € beteiligen.
Einstimmig beschließt der Gemeinderat, die Nutzungsvereinbarung abzuschließen.

Kanalbefahrungen
Bürgermeister Schneider informiert, dass die Vergabe von verschiedenen Kanalbefahrungen in Unterknausen, in Hohenberg und im Mühlweg zum Angebotspreis von 30.303,50 € erfolgt ist.
Die Gemeinderäte wurden per Email über dieses Verfahren unterrichtet und haben ihrerseits in diesem Zuge zugestimmt.

Breitbandanschluss Karl-Stirner-Schule
Bürgermeister Schneider informiert, dass der Anschluss der Karl-Stirner-Schule an das Breitbandnetz vom Planungsbüro GeoData geplant wurde. Die Kosten belaufen sich knapp unter 20.000 €. Das Planungsbüro soll beauftragt werden, die Ausführungsplanung fertigzustellen.
Der Gemeinderat begrüßt die Verbesserung der Internetversorgung für die Schule, die beiden Hallen und den Kindergarten.

WLAN-Access-Point
Die Firma Ostalb-IT legt der Gemeinde ein Angebot zur Ausstattung der Schule mit sogenannten Access-Points mit 16.650 € vor. Der Gemeinderat ist sich darüber einig, dass die Schule mit dem Umbau mit optimaler Technik ausgestattet werden soll. Von der Schule soll ein Konzept zur Nutzung der modernen Technik vorgelegt werden.
Auch die beiden Hallen sollen mit dieser Technik ausgestattet werden.
Diese Kosten sind im Angebot jedoch noch nicht enthalten.
Die Schule hat mit der Ausstattung über diese Technik die Möglichkeit, die Nutzung je nach Bedarf für die einzelnen Klassen zu steuern.

Geschwindigkeitsmessungen durch den Landkreis
Bürgermeister Schneider stellt dem Gemeinderat die Geschwindigkeitsmessungen des Landkreises in der Gemeinde Rosenberg vor. Die Beanstandungen in Rosenberg liegen weit unter den Beanstandungen im Landkreis. So wurden an der L 1060 insgesamt 287.812 Fahrzeuge gemessen. Lediglich bei 0,2 % wurden Überschreitungen der Geschwindigkeit festgestellt. Bei weiteren Messungen in Hinterbrand und in Hohenberg liegen die Überschreitungen ebenfalls unter 5 %.
Das Landratsamt soll angehalten werden, auch weiterhin Messungen durchzuführen.

Eisplatz in Rosenberg
Auf Nachfrage aus dem Gemeinderat erläutert Bürgermeister Schneider, dass der Bauhof bemüht ist, eine gute Eisfläche bereitzustellen. Schneefall und einsetzendes Tauwetter haben dies in den vergangenen Tagen zum Teil verhindert.
Die Gemeinde hofft, dass bei entsprechender Witterung der Eisplatz bereitgestellt werden kann.


TOP 8
Schlussfragestunde
Von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern liegen keine Wortmeldungen zur Schlussfragestunde vor.


Eine nicht öffentliche Sitzung ging der öffentlichen Sitzung voraus. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung wurde die nicht öffentliche Sitzung fortgesetzt.
 

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