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Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 24. September 2018

TOP 1
Vorstellung des neuen Rektors der Karl-Stirner-Schule
Der neue Schulleiter, Herr Joseph Ott, der seit diesem Schuljahr die Geschicke der Karl-Stirner-Schule leitet, stellte sich im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes dem Gemeinderat und den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern vor. In seiner Vorstellung ging Herr Ott auf seinen bisherigen Werdegang und seine Visionen zur weiteren Entwicklung unserer Gemeinschaftsschule ein. Bürgermeister Schneider überreichte ihm in diesem Rahmen eine Schultüte mit „Nervennahrung“ sowie ein Buch mit Bezug auf Herrn Otts erstes Schuljahr hier in Rosenberg.

TOP 2
Beschaffung Mobiliar für den Musikraum in der Karl-Stirner-Schule
Bürgermeister Schneider erläutert, dass eine Begutachtung der vorhandenen Möbel durchgeführt wurde und diese nicht mehr den heutigen ergonomischen Anforderungen entsprechen bzw. auch altershalber eine Ersatzbeschaffung notwendig ist. Vom Gemeinderat wurde beschlossen, jeweils 30 Tische und Stühle für die Schülerinnen und Schüler sowie einen Tisch und Stuhl für die Lehrkraft zu beschaffen. Die Kosten in Höhe von 6.319,26 € werden außerplanmäßig zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung wird ermächtigt die Beschaffung in Abstimmung mit der Schulleitung vorzunehmen.

TOP 2.1
Getränkeautomat in der Karl-Stirner-Schule
Für den in der Schule vorhandenen Getränkeautomat erfolgt die Rückgabe der leeren Flaschen und des Flaschenpfands derzeit in den Pausen bei der Schulsekretärin. Dies nimmt viel Zeit in Anspruch, daher wird nach einer anderen Lösung gesucht. Die Verwaltung wird Kontakt mit Getränkelieferanten aufnehmen und sich über die Möglichkeit eines Gesamtsystems informieren.  

TOP 3
Kommunalwahl 2019
- Beschluss über die anfallenden Sitze in den einzelnen Wohnbezirken
Derzeit besteht der Gemeinderat aus 10 Mitgliedern. 5 für den Wahlbezirk Rosenberg, 3 für den Wahlbezirk Hohenberg und 2 für den Wahlbezirk Hummelsweiler. Bürgermeister Schneider erläutert die möglichen Zusammensetzungen bei der Anzahl von 10 – 14 Gemeinderäten. Nach kurzer Diskussion beschließt der Gemeinderat, dass die Sitzverteilung, wie bisher, beibehalten werden soll.

TOP 4
Beschaffung Leuchtkörper im Rahmen der Umstellung auf LED im Baugebiet „West III“
Bürgermeister Schneider erläutert, dass im Rahmen der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED dieses Jahr das Baugebiet West III umgerüstet werden soll. Der Gemeinderat entschied sich in diesem Zuge für eine Leuchte der Firma Hess, welche in dieser Form bereits in anderen Gebieten der Gemeinde im Einsatz ist. Die Verwaltung wurde ermächtigt die Beschaffung der insgesamt 40 Leuchten vorzunehmen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 23.562,00 €. Für die Umstellung der Beleuchtung wurde der Gemeinde ein Zuschuss in Höhe von 6.145,00 € bewilligt.

TOP 5
Installation einer Ladestation für Elektrofahrzeuge auf den Parkplätzen entlang der Karl-Stirner-Straße durch die EnBW/ODR
Die EnBW Ostwürttemberg DonauRies AG ist auf die Gemeinde zugekommen und hat ihr Ansinnen hinsichtlich der Installation einer Ladestation für Elektrofahrzeuge auf einem der öffentlichen Parkplätze entlang der Karl-Stirner-Straße vorgestellt. Für die Durchführung der Maßnahme, welche der Gemeinde keine Kosten verursachen wird, ist jedoch zunächst die Zustimmung des Rates sowie der Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der Gemeinde notwendig. Der Gemeinderat stimmt dem vorgesehenen Standort für die Ladestation zu und ermächtigt die Verwaltung den entsprechenden Vertrag mit der EnBW ODR zu schließen.

TOP 6
Beschaffung eines neuen Briefkastens inklusive Sprechanlage für das Rathaus
Der derzeitige Briefkasten der Gemeinde ist für die anfallende Post über das Wochenende zu klein dimensioniert, so dass bei entsprechender Anzahl an Zustellungen die Sendungen entweder gar nicht in den Briefkasten passen oder aber aus dem Briefkasten herausstehen. Auch die Sprechanlage funktioniert nicht mehr einwandfrei. Der Gemeinderat stimmte daher der Beschaffung eines neuen Briefkastens inklusive Sprechanlage mit Kosten in Höhe von 9.542,02 € zu. Die Mittel werden außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.

TOP 7
Nutzungsvereinbarung zwischen der Kirchengemeinde Rosenberg und der Gemeinde zur Anlegung eines Parkplatzes hinter der Katholischen Kirche
 
Bereits zum wiederholten Male beschäftige sich der Gemeinderat mit dem zu schließenden Nutzungsvertrag zwischen der Kirchengemeinde und der bürgerlichen Gemeinde. Bürgermeister Schneider erläuterte, dass die vom Gemeinderat gewünschten Änderungen des Nutzungsvertrages seitens des Dekanats bzw. der Diözese ohne weitergehende Begründung abgelehnt wurden. Da die Gemeinde für die Maßnahme immerhin einen Zuschuss in Höhe von 110.000 € würde, wünscht der Gemeinderat verständlicherweise ein gewisses Mitspracherecht in der Angelegenheit sowie eine entsprechende Anpassung des Nutzungsvertrages. Unter den gegebenen Umständen ist die Gemeinde folglich nicht bereit den Nutzungsvertrag in der derzeitigen Fassung zu unterzeichnen.

TOP 8
Betriebsplan für den Gemeindewald

Der Gemeindewald wird von der Forstverwaltung betreut. Diese hat der Gemeinde zwischenzeitlich den Betriebsplan für das Jahr 2019 vorgelegt. Der Betriebsplan sieht Einnahmen in Höhe von 2.580 € für die Ernte von Forsterzeugnissen vor. Abzüglich der Ausgaben verbleibt ein Überschuss in Höhe von 747 €. Dem Betriebsplan der Forst-Außenstelle Rosenberg wird zugestimmt.
TOP 9
Baugesuche
Dem Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage im Baugebiet „Hummelteile – 1. Erweiterung“ in Hummelsweiler wurden die erforderlichen Befreiungen erteilt. Ebenfalls zugestimmt wurde der Errichtung eines überdachten Lagers und einer Zelthalle als Lagerhalle auf dem Grundstück Geiselroter Heidle 1 in Rosenberg. Der Gemeinderat erteilte dem Neubau einer Doppelgarage in Hütten das Einvernehmen. Beim Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage im Neubaugebiet „West IV“ wurde einer Befreiung von den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplans hinsichtlich der Dachform das Einvernehmen erteilt.

Der Gemeinderat wurde über die Erteilung einer Befreiung während der Sommerpause informiert. Hierbei wurde der Fassadenfarbe weiß bei der Aufstockung einer bestehenden Containeranlage in der Ludwigsmühle zugestimmt.
TOP 10
Verschiedenes
Restaurierungsarbeiten an den Bibelecken im Bibelgarten des Sieger-Köder-Zentrums
Die Gemeinde übernimmt die Kosten der Restaurierungsarbeiten.
Erwerb eines Sieger-Köder-Bildes
Bürgermeister Schneider informiert, dass der Gemeinde ein Sieger-Köder-Bild zum Kauf angeboten wurde. Es handelt sich um ein frühes Werk von Sieger Köder mit dem Namen „Torero“.
Helme für das DRK Rosenberg
Für den Katastrophenfall und in Gefahrensituationen sind für die Helfer des DRK Helme notwendig. Die Gemeinde übernimmt die Anschaffungskosten von 15 Helmen.
Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss der erforderlichen Kaufverträge im Baugebiet „West IV“
Die Verwaltung wird ermächtigt, die Bauplatzkaufverträge mit den Käufern abzuschließen.
Öffentliches WLAN

Ein Gemeinderat erkundigt sich nach dem Stand eines möglichen Zuschusses für die Einrichtung von „Hotspots“ bzw. von öffentlichen WLAN in der Gemeinde. Von der Verwaltung wird erläutert, dass man sich vor einiger Zeit bei der EnBW/ODR hinsichtlich des dort ausgeschriebenen Programmes erkundigt hat, die Mittel jedoch bereits erschöpft waren. Bürgermeister Schneider sieht weitere Möglichkeiten zur Schaffung von öffentlichen WLAN durch eine Kooperation mit privaten Anbietern. Hierzu müssen jedoch zunächst die öffentlichen Gebäude an das Glasfasernetz angebunden werden, um auch die entsprechenden Geschwindigkeiten gewährleisten zu können.  
Geschwindigkeitsmessanlagen der Gemeinde
Von einem weiteren Gemeinderat wird mitgeteilt, dass bei der  Geschwindigkeitsmessanlage in Hummelsweiler der Akku leer ist. Die Verwaltung wird dies beheben. Die zweite Anlage soll in der Ellwanger Straße nach dem Kurvenbereich „Gasthaus Adler“ in Richtung Ohrmühle aufgestellt werden, da durch die gerade Strecke zum schnelleren Fahren verleitet wird.
Stand Baugebiet West IV
Bürgermeister Schneider berichtet, dass der vorläufige Fortführungsnachweis der Vermessung für die Wohnbebauung im Baugebiet „West IV“ nun vorliegt und auf dieser Grundlage in den nächsten Wochen die Kaufverträge mit den Bauinteressenten abgeschlossen werden. Parallel hierzu können bereits Bauanträge eingereicht werden.
Beseitigung der Verdrückungen des Weges am Kindergarten und Neubau eines Zaunes
Die Verwaltung hat zwei Angebote für die durchzuführenden Arbeiten eingeholt. Der Gemeinderat hat sich für das Angebot der Fa. Deeg entschieden. Die Ausführung des Zaunes soll abweichend vom Angebot pulverbeschichtet erfolgen. Die Verwaltung wird ermächtigt, die entsprechenden Verträge abzuschließen. Die Mittel hierfür werden außerplanmäßig bereitgestellt.
Brandfall im Zollhof am vergangenen Wochenende
Herr Bürgermeister Schneider berichtet vom Ablauf des Feuerwehreinsatzes am vergangenen Sonntag im Zollhof und sprach ein großes Lob an alle Beteiligten aus. Er betonte die tolle Zusammenarbeit der Feuerwehr Rosenberg mit der Feuerwehr Ellwangen und die gute Kameradschaft unter den Feuerwehren. Das DRK war im Einsatz und gab Essen und Getränke aus, die Nachbarn halfen dabei die Tiere aus dem Stall zu holen und bei der Löschwasserbesorgung. Ein besonderer Dank gilt den örtlichen Bäckern Schenk und Stöcker, der Metzgerei Fischer und Herrn Lapin, die alle bereit waren am Sonntag Wecken, Brot, Wurst, Schnitzel und Frikadellen für die im Einsatz befindlichen Personen bereitzustellen. Ebenso dankte er der ganzen Familie Zerrer, die die Versorgung mit Getränken sicherstellte.


Eine nicht öffentliche Sitzung schloss sich an.


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