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Die Inhalte werden vom Bürgermeisteramt Rosenberg gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an das Bürgermeisteramt Rosenberg wenden.

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Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 22. Oktober 2018

TOP 1
Bürgerfragestunde
Ein Bürger aus Hohenberg berichtet, dass die Orrotstraße als Rennstrecke benutzt wird. Er fordert die Verwaltung auf, zu prüfen, ob eine Geschwindigkeits-beschränkung auf 30 km/h möglich ist.
Die Verwaltung wird dies prüfen.

Der selbe Bürger informiert, dass an der Einmündung nach Gartenwiesen die Straße sehr uneben ist und insbesondere leere Lkws einen erheblichen Lärm beim Vorbeifahren erzeugen.
Die Verwaltung berichtet, dass die Schächte in diesem Bereich bereits angehoben wurden. Die Straßensanierung aber eine Landkreisangelegenheit ist. Die Verwaltung wird sich mit dem Straßenbaulastträger in Verbindung setzen.

Ein weiterer Bürger aus Hohenberg schlägt vor, eine Hinweistafel auf Sehenswürdigkeiten auf dem Hohenberg anzubringen.
Bürgermeister Schneider weist darauf hin, dass hier eine Zusammenarbeit mit der Kirchengemeinde notwendig ist. Es soll geprüft werden, was machbar ist.


TOP 2
Bekanntgaben aus nicht öffentlichen Sitzungen
Bürgermeister Schneider informiert, dass in der nicht öffentlichen Sitzung beschlossen wurde, ein Bild von Sieger Köder, das als der Torero bekannt ist, erworben werden soll. Ob die Gemeinde den Zuschlag erhält, ist derzeit noch offen.


TOP 3
Übernahme der Schülerbeförderungskosten durch die Gemeinde
Bürgermeister Schneider berichtet, dass mit Beginn des Schuljahres 2012/2013 die Gemeinschaftsschule an der Karl-Stirner-Schule Rosenberg eingerichtet wurde. Damit die Einrichtung überhaupt erst möglich wurde, hat seinerzeit die Gemeinde Jagstzell die dortige Hauptschule aufgelöst und eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Gemeinde Rosenberg hinsichtlich der Kooperation auf Schulebene ab der Sekundarstufe abgeschlossen. In diesem Zusammenhang wurde der Gemeinde Jagstzell zugesichtert, dass die Schülerbeförderungskostenanteile für Schüler aus Jagstzell vollständig von der Gemeinde Rosenberg übernommen werden. Für Schüler aus der Gemeinde Rosenberg selbst und anderen Gemeinden besteht derzeit keine Kostenübernahme. Die Schülerbeförderungskosten sind von den Eltern bisher getragen worden.
Aus Gleichbehandlungsgrundsätzen und zur Stärkung des Schulstandorts Rosenberg sollen nun die Schülerbeförderungskostenanteile für sämtliche Schüler aus allen Gemeinden, die die Karl-Stirner-Schule besuchen, übernommen werden. Bei den derzeitigen Kosten für Schüler aus Jagstzell beläuft sich der jährliche Aufwand auf rund 16.500 €. Nach einer Übernahme sämtlicher Kosten ergibt sich eine Gesamtsumme von 52.000 € pro Jahr.
Verschiedene Gemeinderäte befürworten den Antrag der Verwaltung in zusätzlichen Wortbeiträgen. Insgesamt soll der Schulstandort mit dieser Kostenübernahme nachhaltig gestärkt werden.
Vom Gemeinderat wird auch darauf hingewiesen, dass für jeden zusätzlichen Schüler die Gemeinde über den Schullastenausgleich Fördermittel erhält.
Der Gemeinderat geht davon aus, dass mit dieser Maßnahme und entsprechenden Werbeaktionen die Zweizügigkeit gesichert werden kann.
Einstimmig beschließt der Gemeinderat die Kostenübernahme.
Diese soll zunächst auf einen Zeitraum von 5 Jahren befristet werden.


TOP 4
Baugesuche
Einstimmig stimmt der Gemeinderat der Einrichtung einer Gartenhütte in der Erlenstraße zu.


TOP 5
Verschiedenes
Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ gibt es keine Wortmeldungen.


TOP 6
Schlussfragestunde
Ein Bürger möchte in der Schlussfragestunde wissen, ob es rechtlich zulässig ist, die Schülerbeförderungskosten durch die Gemeinde zu übernehmen. Mit dieser Maßnahme würden die anderen Schulen unter Druck gesetzt.
Bürgermeister Schneider informiert, dass die Übernahme der Schülerbeförderungs-kosten durch die Gemeinde rechtlich kein Problem darstellt und mit dem Landratsamt abgesprochen wurde.

Bürgermeister Schneider begrüßt offiziell Frau Deininger, die die Nachfolge von Herrn Zeller am 01.01.2019 antreten wird, zu ihrer ersten Sitzung.


Eine nicht öffentliche Sitzung ging der öffentlichen Beratung voraus; diese wurde im Anschluss an die öffentliche Sitzung fortgesetzt.

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