Gemeinde Rosenberg

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Aktuelles

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.05.2022

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 23. Mai 2022
 
Vor Beginn der eigentlichen öffentlichen Sitzung des Gemeinderats um 18:30 Uhr fand eine Besichtigung des Schülergartens der Karl-Stirner-Schule statt. Im Rahmen der Besichtigung präsentierten Herr Lindheim und Rektor Fähnle den Damen und Herren des Gemeinderates die Anlagen, welche durch die Schülerinnen und Schüler in mühevoller Arbeit, aber mit sehr viel Spaß, erstellt hatten. Der Gemeinderat war sich darüber einig, dass etwas sehr Nachhaltiges und vor allem Sinnvolles entstanden ist.
 
Corona-Information
 
Bürgermeister Schneider informiert über die aktuelle Coronasituation. Aktuell gibt es 12 infizierte Personen in der Gemeinde. Es sind keine weiteren Todesfälle hinzugekommen.
 
Aktuelle Situation der ukrainischen Flüchtlinge
 
In Rosenberg sind aktuell 31 ukrainische Personen gemeldet. Diese sind teilweise privat und teilweise kommunal untergebracht.
 
Bürgerfragestunde
 
Seitens der Bürgerschaft erfolgen keine Fragen bzw. Anregungen.
 
Erweiterung/Sanierung des Kindergartens Hohenberg
hier:      Vorstellung der Planungen und der Kosten

Bürgermeister Schneider erläutert, dass sich der Gemeinderat zuletzt in der Sitzung vom 17.05.2021 mit der Situation im Kindergarten Hohenberg intensiv beschäftigt hat. Aufgrund der damaligen Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2021/2022 wurde festgestellt, dass es zeitnah zu einer dauerhaften Überbelegung der vorhandenen 1,5 Gruppen kommen wird und die Erweiterung auf 2,0 Gruppen erforderlich sein wird. Der Gemeinderat hatte daher den Beschluss gefasst, das Architekturbüro Brenner, Duttlinger und Stock mit der Planung bezüglich einer Erweiterung bzw. einer Sanierung des Kindergarten Hohenbergs zu beauftragen. Nachdem diverse Begehungen vor Ort mit den Erzieherinnen, dem Kirchengemeinderat und der Verwaltung stattgefunden haben und das Raumprogramm vorgegeben wurde, hat das Büro Brenner, Duttlinger und Stock zwischenzeitlich die Planung erarbeitet und die Kosten für die Erweiterung/Sanierung berechnet. In einer entsprechenden Präsentation erläutert Herr Stock diese Pläne bzw. die Kosten.
Danach würde der Kindergarten Hohenberg insbesondere um einen Büroraum für die Leitung der Einrichtung und um einen Mittagsessenraum erweitert werden. Die Sanierung der Sanitäranlagen bzw. die Erneuerung der Heizungsanlage und Teile der Elektroinstallation sind in den Plänen ebenfalls eingeschlossen. Nach diesen Plänen würden für die Maßnahme Kosten in Höhe von ca. 1,7 Mio. € anfallen. Aus der Mitte des Gemeinderats werden Bedenken in Bezug auf die hohen Kosten der Baumaßnahme vorgebracht. Hier müsse man evtl. auch über einen Neubau nachdenken. Des Weiteren müsse man eventuell auch eine zweite, kostengünstigere Variante entwickeln, welche jedoch auch allen Bedürfnissen gerecht wird.
Zu einer näheren Abstimmung zwischen Kirchengemeinde und bürgerlicher Gemeinde wird eine gemeinsame Sitzung am 31.05.2022 stattfinden, in deren Rahmen das weitere Vorgehen besprochen werden soll.
 
Naturkindergarten
hier:      Beschaffung eines Bauwagens  
 
Bürgermeister Schneider informiert, dass die Verwaltung, der Kindergartenausschuss und einzelne Erzieherinnen des Kindergartens Rosenbergs zwischenzeitlich bei der Firma Junginger in Nattheim einen Bauwagen angeschaut haben. Hierbei wurde die gewünschte Gestaltung und die Ausstattung besprochen. Aufgrund dieser Vorbesprechung hat die Firma Junginger der Gemeinde ein entsprechendes Angebot vorgelegt.
Danach würde sich die Auftragssumme für den Bauwagen, die Terrasse und ein gedämmtes Toilettenhäuschen insgesamt auf 117.263,11 € belaufen. Hinzukommen würden noch die Kosten für den Anschluss des Grundstücks an die Wasser- und Stromversorgung sowie die Abwasserentsorgung und die Verlegung der Ab- und Zuleitungen auf dem Grundstück zu den einzelnen Anlagen hin.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Firma Wagenbau Junginger aus Nattheim mit der Erstellung und Lieferung eines Bauwagens für den geplanten Naturkindergarten zum Angebotspreis von 89.891,29 € zu beauftragen. Ebenso wird die Firma Wagenbau Junginger mit der Erstellung einer überdachten Terrasse für den Bauwagen zum Angebotspreis von 18.678,72 € beauftragt. In diesem Zusammenhang soll die Verwaltung auf Anregung des Gemeinderats noch bei der Firma Junginger nachfragen, ob eine Vergrößerung der Terrasse auf eine Breite von 4,00 m möglich ist. Ebenfalls wird die Firma Wagenbau Junginger mit der Erstellung eines gedämmten Toilettenhäuschens für den Naturkindergarten zum Angebotspreis von 8.693,10 € beauftragt.
 
Feuerwehr Rosenberg
hier: Beschaffung von Helmen für die Feuerwehr
 
Bürgermeister Schneider informiert, dass bei der Überprüfung sämtlicher Helme der freiwilligen Feuerwehr festgestellt wurde, dass die Zulassung der Helme bereits im Jahr 2016 aufgrund einer Normänderung abgelaufen ist und diese im Einsatz nicht mehr verwendet werden dürften.
Aufgrund dieser Problematik hat der Kommandant, Herr Hendrik Schimmele, kurzfristig Helme diverser Hersteller angefragt und diese durch die Kameraden bemustern lassen. Nach Einschätzung der Wehr ist der am besten geeignete Helm der HPS SafeGuard der Firma Dräger, welcher sämtliche Normen erfüllt und laut Herstellerangaben kein Ablaufdatum besitzt (regulär läuft die Nutzungsdauer von Feuerwehrhelmen nach 15 Jahren ab). Nachdem die Bemusterung der Helme abgeschlossen war, wurden verschiedene Angebote von den einschlägig bekannten Firmen eingeholt. Günstigster Anbieter für die Helme ist die Firma Wilhelm Barth GmbH & Co.KG aus Fellbach. Die Kosten pro Helm belaufen sich hier auf 404,60 €. Insgesamt werden 55 Helme für die flächendeckende Ausrüstung der Wehr benötigt. Somit würden sich Kosten in Höhe von 22.253,00 € ergeben. Neben den Helmen wird noch diverses Zubehör (Kennzeichnung Atemschutzgeräteträger, Hör-Sprechgarnitur für die Einsatzleitung benötigt, etc.), so dass sich die Gesamtkosten auf 23.725,03 € belaufen würden.
Im Haushalt 2022 ist eine Beschaffung der Helme nicht vorgesehen, weshalb die Ausgaben überplanmäßig zu finanzieren wären.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, 55 Helmen für die freiwillige Feuerwehr Rosenberg zum Angebotspreis von 23.725,03 € zu beschaffen. Den damit einhergehenden überplanmäßigen Ausgaben wird zugestimmt. Mit der Lieferung der Helme wird die Firma Wilhelm Barth GmbH & Co.KG aus Fellbach beauftragt.
 
Reparatur- und Instandsetzung Sporthalle und Schule
 
Bürgermeister Schneider erläutert, dass es bereits seit einiger Zeit im Bereich des Foyers der Sporthalle immer wieder zu vereinzelten Wassereintritten gekommen ist. Da der Eintritt des Wassers nicht unmittelbar bei Regenereignissen erfolgte, sondern meist erst Tage danach, war die Ursache relativ schwer festzustellen. Schließlich konnte das Problem dem Oberlicht zugeordnet werden.
Die Firma Lingel hat ein Angebot für den Austausch des Oberlichts unterbreitet. Die Kosten belaufen sich hierbei auf 11.096,75 €. Zur Vermeidung weiterer Schäden sollte der Austausch des Oberlichts zeitnah und bei trockener Witterung erfolgen.
Des Weiteren gibt es im Bauabschnitt 1 der Schule an der westlichen Fassade in Richtung Sporthalle und Kindergarten Feuchtigkeitsschäden, welche behoben werden sollten. Ursächlich für diese Schäden sind Undichtigkeiten zwischen den Fensterbänken und dem Putz. Diesbezüglich muss die Gewährleistungsfrist durch die Verwaltung noch geprüft werden.
Weitere Probleme bzw. Schäden bestehen bei der nördlichen und östlichen Fassade des 2. und 3. Bauabschnitts in Richtung des Fahrradabstellplatzes. Auch hier sind Feuchtigkeitsschäden hervorgetreten. Da wir uns in diesem Bereich noch innerhalb der Gewährleistungsfrist befinden, werden für die Gemeinde keine Kosten entstehen, vielmehr muss eine Nachbesserung durch die Firma Rossaro erfolgen.
Des Weiteren wurde bei der routinemäßigen Wartung der Türen im 1. Bauabschnitt festgestellt, dass diese ein paar Defekte aufweisen und ein Austausch von Bauteilen erfolgen muss bzw. die Türen umgebaut werden sollten, um eine längere Haltbarkeit zu erreichen. Die Firma Lingel hat der Gemeinde auch hierzu ein Angebot unterbreitet, welches sich auf 6.602,12 € beläuft.
Für die Instandsetzung des Oberlichts und den Umbau der 3 Türen fallen Kosten in Höhe von 17.698,87 € an. Es wurden im Haushalt 2022 5.000 € bereitgestellt. Sämtliche darüberhinausgehenden Kosten müssten überplanmäßig finanziert werden.
Der Gemeinderat stimmt einstimmig, der Instandsetzung des Oberlichts im Foyer der Sporthalle zu. Mit den damit verbundenen Arbeiten wird die Firma Lingel Fensterbau GmbH & Co.KG aus Ellwangen zum Angebotspreis von 11.096,75 € beauftragt.
Bezüglich der Ausbesserung der Feuchtigkeitsschäden an der westlichen Fassade des Schulgebäudes in Richtung Kindergarten wird die Verwaltung beauftragt, die Gewährleistungsfristen zu überprüfen.
Des Weiteren nimmt der Gemeinderat die Feuchtigkeitsschäden an der östlichen und nördlichen Fassade in Richtung Fahrradabstellplatz zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt die Mängel gegenüber der Firma Rossaro Gipsbau GmbH u. Co. KG aus Aalen anzuzeigen und Nachbesserung zu fordern. Ebenfalls stimmt der Gemeinderat der Instandsetzung bzw. dem Umbau der 3 Türen im 1. Bauabschnitt der Karl-Stirner-Schule zu. Mit den Arbeiten wird die Firma Lingel Fensterbau GmbH & Co.KG aus Ellwangen zum Angebotspreis von 6.602,12 € beauftragt.
Auch die notwendigen überplanmäßigen Ausgaben werden vom Gemeinderat einstimmig genehmigt.
 
Baugesuche

Auf Flurstück 52/15, Orbachstraße 5 in Rosenberg ist ein Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelcarport geplant. Der Gemeinderat beschließt einstimmig das Einvernehmen zu Befreiungen von den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplans „Bergstraße West-3. Erweiterung“ zu erteilen.
 
Verschiedenes
 
Annahme Spende Duplikat „Kieler Altar“
 
Der Gemeinderat stimmt einstimmig der Annahme der Spende von Pastor Warning zu, welcher der Gemeinde Rosenberg ein Duplikat des Kieler Altars überlassen hat. Der Wert dieser Sachspende beträgt ca. 30.000 €.
               
Pumptrack-Anlage
 
Hierzu erläutert Bürgermeister Schneider, dass die vom Gemeinderat favorisierte Variante den Jugendlichen im Rahmen einer Jugendbeteiligung präsentiert wurde. Hier kamen kleine Änderungswünsche bzgl. der sogenannten Dirtline auf. Diese Anregungen wurden nun von der Firma Pumptrack in den Planungen eingearbeitet.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Planungen so festzustellen und die Maßnahme entsprechend beschränkt auszuschreiben.
 
Schlussfragestunde
 
Seitens der Bürgerschaft erfolgen hier keine Anmerkungen oder Fragen an die Verwaltung.